Ansprüche aus Übergabe-, Altenteils- und Schenkungsverträge – Grundlagen
Detailtext:
Bei allen rechtsgeschäftlichen Vermögensübertragungen treten schwierige Rechts- und Verfahrensfragen auf, wenn gleichzeitig oder später Leistungen nach SGB II. SGB IX oder SGB XII, z.B. bei Heimunterbringungen, gewährt werden. Falls dabei Leistungsversprechen (Wohnungsrechte, Verpflegung, Pflege, Leibrenten usw.) abgegeben wurden, sind komplizierte Berechnungen und umfangreiche Prüfungen seitens der Hilfe gewährenden Behörden erforderlich. Der Dozent hat ein Lösungskonzept mit allen notwendigen Berechnungen und Verfahrensschritten erarbeitet, das in diesem Seminar vorgestellt und angewendet werden soll. Dabei werden alle erforderlichen Verfahrensgänge besprochen. Die Teilnehmer werden mit allen notwendigen Unterlagen in einem ausführlichen Skript ausgestattet. Über das Grundlagenseminar hinaus wird dringend der Besuch des Vertiefungsseminars empfohlen.
Das Online-Seminar findet an zwei Tagen statt.
- 27. und 28.2.2023, Seminarzeit jeweils 9:00 Uhr – ca. 14:00 Uhr
- 16. und 17.10.2023, Seminarzeit jeweils 9:00 Uhr – ca. 14:00 Uhr
Seminarbuchung:
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Walter Strohmeyer
Online-Seminar in mehreren Teilen
Endpreis: 299,00 € -
umsatzsteuerbefreit
Schwerpunkte
- Ansprüche eines Leistungsberechtigten aus Verträgen zur Übertragung von beweglichem und unbeweglichem Vermögen
- „Echte“ Altenteils- und „bloße“ Übergabeverträge, einfache Übertragungsverträge; Schenkungsverträge und vorweggenommene Erbteilungen
- Herausgabeansprüche nach §§ 528, 812, 888, 985 BGB
- Unterscheidungen bei echter, unechter, gemischter, belohnender und vorgetäuschter Schenkung
- Ansprüche bei Leistungsstörungen aus BGB und landesrechtlichen AGBGB – Überblick
- Kapitalisierung von Leistungsversprechen, Bewertung von Wohnrechten, Pflegeversprechen, Verpflegungsversprechen
- Anwendung der statistischen Sterbetafel
- Überleitung von Ansprüchen nach § 93 SGB XII und Übergang von Ansprüchen nach § 33 SGB II
- Bescheidtechnik und ausführliche Darstellung der Verfahrensabläufe
- Auskunftsersuchen, Auskunftsverlangen, Zwangsgeld; Rechtsgrundlagen, Musterformulierungen und vergleichende Darstellung der Rechtsgrundlagen nach §§ 117 SGB XII; 60 SGB II und 1605 BGB
Termine
27. Februar - 2023 09:00 Uhr
16. Oktober - 2023 09:00 Uhr
Seminardauer: 10 Stunden
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