Erben bedeutet immer, „…man sollte sich nicht zu früh freuen“, sondern erst einmal abwarten, ob da nicht noch etwas kommt. Dies gilt insbesondere, wenn verstorbene Sozialhilfeempfänger Vermögen hinterlassen, dass zu ihren Lebzeiten zum geschützten Vermögen im Sinne des SGB XII gehörte. Der für Leistungsberechtigte geltende Vermögensschutz endet mit deren Tod und setzt sich nicht bei den Erben fort; und dann steht plötzlich das Sozialamt vor der Tür.
Im Klartext bedeutet dies, dass die Sozialämter ein besonderes Auge darauf haben, ob Kostenersatzansprüche gegen die Erben geltend gemacht werden können. Während Kostenersatz nach § 102 SGB XII rechtmäßige Hilfegewährungen voraussetzt sind auch Fälle zu bedenken, in denen Leistungen an die Verstorbenen zu Unrecht erfolgten. Dann ist zu überlegen, ob Rückforderungen über den öffentlich-rechtlichen Erstattungsanspruch realisiert werden können. Beide Verfahren sind Gegenstand unseres Seminarangebotes.
Seminartermin(e) Online-Live:
Seminarzeit: 9.00 bis 16.00 Uhr (7 Stunden)
Seminarleitung: Walter Strohmeyer
Seminarpreis: 299,00 € umsatzsteuerbefreit
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